Liebe Bürger,
hier können Sie im Folgenden noch einmal die Anfrage unseres Kreistagsmitglieds an den Landrat lesen.
Sehr geehrter Herr Landrat,
aufgrund der Vorkommnisse in verschiedenen deutschen Städten an Silvester und der Terrorwarnung durch das Bundesinnenministerium mache ich mir als Kreistagsmitglied und Vertreter der Alternative für Deutschland ernsthafte Sorgen um die Sicherheit im Kreis Kleve. Karneval ist ähnlich wie Silvester ein Ereignis, an dem sich die Bürger auf öffentlichen Plätzen versammeln um zu feiern. Meine Sorge ist, dass sich die schlimmen Ereignisse von Silvester wiederholen könnten.
Wie ich erfahren habe, wurde in Rheinberg (Kreis Wesel) der Karnevalsumzug abgesagt. Gegenüber der Rheinischen Post sagte ein Sprecher der Stadt, es könne nicht ausgeschlossen werden, dass die „Flüchtlinge“ den Zug besuchten und es „möglicherweise zu Vorfällen wie in der Silvesternacht“ in Köln komme.
Sie als oberster Dienstherr der Kreispolizeibehörde haben sicherlich Maßnahmen zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung an den Karnevalstagen geplant. Trotzdem möchte ich einige, aus meiner Sicht wichtige Fragen, an Sie stellen.
- Welche zusätzlichen Maßnahmen sind zur Wahrung der Sicherheit im Kreis Kleve gerade zur Karnevalszeit geplant?
- Steht der Kreis mit den einzelnen Kommunen bezüglich der Sicherheit zu Karneval in Kontakt?
- Sicherlich gibt es derzeit verschiedene Gefahrenquellen. Jedoch hat uns gerade die jüngste Vergangenheit schmerzlich gezeigt, dass auch eine nicht zu unterschätzende Gefahr von Menschen ausgehen kann, die unsere Wertvorstellungen nicht kennen und/oder nicht verinnerlichen können oder wollen. Gerade Karneval ist für die vielen neuen Flüchtlinge etwas völlig Unbekanntes und könnte deshalb zu Irritationen führen. Inwiefern steht der Kreis mit der Bezirksregierung und den Verantwortlichen der verschiedenen Flüchtlingsheime in Verbindung um schon im Vorhinein, evtl. durch Aufklärung, entgegenwirken zu können?
- Wird sich der Kreis bezüglich der Stellensituation unserer Polizei, die ja durch Stellenabbau gekennzeichnet ist, nochmals beschäftigen, um diese Entscheidung auf den Prüfstand zu stellen?
- Werden die Polizisten zur Karnevalszeit mit den sogenannten Body-Cams ausgerüstet?
- Gibt es schon Informationen darüber das Karnevalsveranstaltungen/-züge im Kreis Kleve abgesagt werden?
- Wie können Bürger kurzfristig über aktuelle Bedrohungslagen informiert werden? In Köln und anderen Städten wäre an Silvester durch schnelle Information über die Vorkommnisse ein Großteil der Straftaten zu verhindern gewesen.
- Stehen die Krankenhäuser im Kreis Kleve in Alarmbereitschaft, für den Fall, dass es zu Terroranschlägen kommt?
Trotz der angespannten Lage wünsche ich Ihnen und allen Verantwortlichen fröhliche und friedliche Karnevalstage.
Mit freundlichem Gruß
Kai Habicht
AfD-Fraktionsloses Kreistagsmitglied