Bauprojekte im Kreis Kleve


Wieder eingestellt!

 

Wir von der AfD stehen bekanntlich für Mittel der direkten Demokratie (Volksentscheide, -begehren oder -initiativen). Für die Kreis- und Gemeindeebene gilt das natürlich auch wie in der Schweiz für die einzelnen Kantone.

Daher sprechen wir uns auch im Kreis Kleve u.a. bei Bauprojekten, speziell wenn diese umstritten sind, für direktdemokratische Mittel aus. Eine Mitbestimmung der Bürger in den Gemeinden ist oftmals notwendig, da die Gemeinderäte und der Kreistag teilweise ideologisch agieren und aus jedem Projekt ein Politikum zur Machtdemonstration macht. Zweitens wurden in der Vergangenheit vielerorts Fehlplanungen und Bausünden begangen, die uns Steuerzahler stets teuer zu stehen kommen. Drittens fühlen sich alle Mitbürger bevormundet, wenn die Räte kurzerhand vollendete Tatsachen schaffen. Mit der AfD würden Sie selbst entscheiden können beispielsweise über Minoritenplatzbebauung und Kulturzentrum in Kleve, Parkplatzausbau am Gemeindezentrum von Bedburg-Hau, Eltener Berg (Emmerich), Betuwe-Linie oder über die „Querspange“ zwischen Rindern und Donsbrüggen (Stadt Kleve).
Liebe Mitbürger im Kreis, wählen Sie selbst zwischen bevormundender Fremdbestimmung (Altparteien) oder Volksentscheiden (AfD).

 

Infos zur AfD, Einzelmeinung, 26.04.2014

Verfasser dem Vorstand bekannt.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.