Vor gut einer Woche wurde ein neuer Bundestag gewählt. Mit einigen Tagen Abstand hier nun meine Analyse zum Wahlausgang – erst mal auf Makroebene; der Kreis Kleve folgt vielleicht noch gesondert.
Die Schatten zuerst, dann haben wir es hinter uns:
Konnte man in der Wahlkampfphase zeitweise hoffen, die Grünenplage bliebe uns im neuen Bundestag erspart (Umfragen sahen die Grünen zeitweise bei 6%), erwies sich diese Hoffnung als trügerisch: 8,9% sind es geworden: Schlimm. Die Grünen können sich auf einen überproportionalen Zuspruch derjenigen verlassen, denen man einen deutschen Pass in die Hand gedrückt hat. Und so wissen diese grünen Deutschlandzerstörer, woran sie zu ihrem Selbsterhalt weiter arbeiten müssen.
Schlimm auch das Abschneiden der FDP: Dachte man, diese völlig überflüssige Wendehalspartei sei nun weg vom Fenster, sah man sich auch hier getäuscht. Diese Partei eines im außerpolitischen Leben versagt habenden Schwatzbeutels hat sich beim Wiedereinzug in den Bundestag hauptsächlich der Stimmen bedient, die der AfD gebühren sollten: 1,3 Millionen Unions- und 0,5 Millionen SPD – Abwanderer nebst 0,7 Millionen von den Nichtwählern haben ausgedrückt, dass sie von den Regierungsparteien nichts halten – und, ohne es zu merken, mit ihrer FDP-Wahl gerade die CDU wieder in den Sattel gehoben: Kommt es zu Jamaika, haben die FDP-Wähler den CDU-Steigbügelhalter gewählt und damit das, was wir bisher schon hatten. Kommt es doch noch zu einer großen Koalition, wird die FDP als nachrangige „Oppositions“-Partei ihr Dasein fristen. Damit sind auch diese FDP-Wechselwähler als Opfer des betreuten Denkens anzusehen: Da große Teile von Presse, Funk und Fernsehen die AfD als unwählbar diffamierten, wählte man dann eben die FDP, obwohl deren Stimmen bei der AfD wesentlich besser aufgehoben wären.
Dann hätten wir noch die LINKE: Einfach nicht wegzukriegen, dieses Geschwür am Hals von Gesellschaft und Demokratie. Und daran dürfte sich auch zukünftig so leicht nichts ändern: Die Folgen von Migration, Euro und Energiewende werden für den wirtschaftlichen Abstieg weiterer Wähler sorgen, von denen so mancher den Nachschub der linken Populisten sichern dürfte.
Freuen wir uns nun auf die guten Nachrichten zur Bundestagswahl:
Eine richtige Klatsche gab es für die CDU/CSU: Abgeschmiert von 41.5% auf 33% – ein sattes Minus von gut 20%. Das könnte zufrieden stimmen, zumal wenn bedacht wird, dass die meisten Stimmen zur AfD gingen. Weiter so, Frau Merkel. Ihre verantwortungslose Politik wird die Deutschen zwar weiterhin teuer zu stehen kommen, aber anders bekommt man Merkel mit ihrer CDU nicht weg.
Sehr schön auch die SPD: Von 25,7% auf 20,5% – das sind ebenfalls gut 20% Verlust. Von besonderem Vergnügen ist der Akzeptanzverlauf des als Tiger gestarteten und als Bettvorleger gelandeten (dieses Bild war eigentlich Seehofer vorbehalten) Eurobondsbefürworters: Als der Ende Januar 2017 die Kandidatenbühne betrat, konnte sich die AfD schon auf die Schenkel klopfen, so dass wie unseren freudigen Erwartungen bereits hier https://afd-kleve.de/die-spd-startet-das-projekt-einstellig/#more-1176 und hier https://afd-kleve.de/gluecksfall-fuer-die-afd/#more-1185 Ausdruck verliehen. Staunend haben wir zugesehen, wie über Parteieintritte in fünfstelliger Höhe berichtet wurde (http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/schulz-effekt-14-203-spd-neumitglieder-seit-jahresbeginn-mit-443-381-mitgliedern-groesser-als-die-cdu-a2083616.html). Oder wurde da von den einschlägig bekannten Medien nur kräftig getrommelt? Egal; es war eíne Freude, diesem Deutschlandabschaffer und seiner Partei beim Absturz zuzusehen.
Noch größer war die Freude angesichts des von der AfD erzielten Ergebnisses: War die AfD 2013 möglicherweise auch durch Wahlbetrug knapp am Einzug in den Bundestag vorbeigeschrammt, konnte sie ihr Ergebnis nahezu verdreifachen: Mit 12,6 % der Zweitstimmen wird die AfD als drittstärkste Partei in den Bundestag einziehen und damit noch vor solchen Parteien wie der FDP, den Linken und den Grünen.
Die Menschen in den neuen Bundesländern können zu Recht als politisch reifer im Vergleich zu ihren Brüdern und Schwestern im Westen angesehen werden. Und so ist es auch kaum eine Überraschung, dass die AfD in Sachsen gar zur stärksten und in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen zur zweitstärksten Partei geworden ist. Der Westen sollte sich daran ein Beispiel nehmen.
Die AfD wird jetzt Geld aus der Parteienfinanzierung bekommen, sehr viel Geld. Hinzu kommen die wahrscheinlich wieder erforderlichen Mitgliederspenden, um die der AfD zustehenden Gelder abgreifen zu können. Dies geht zurück auf den genialen Schuss ins Knie, den sich die Koalitionsparteien geleistet haben, um der AfD die ihr zustehenden Gelder vorzuenthalten. Das besonders Ergötzliche daran ist, dass die Gelder, die der AfD nun vermehrt zufließen, bei den anderen Parteien abgezogen werden. Köstlich: Während die AfD sehr sparsam wirtschaften musste und keinen großen Kostenapparat zu bedienen hat, unterhält der Wettbewerb eine aufwändige Infrastruktur mit zahlreichen Geschäftsställen und bezahltem Personal. Ob das eng wird? Schauen wir mal. Hoffentlich hält die AfD-Bundestagsfraktion medienwirksam dagegen, wenn sich die Altparteien weiter selbstbedienen und die Parteienfinanzierungssätze erhöhen wollen.
Mit gespannter Freude können wir den Auftritten der AfD-Abgeordneten im Bundestag entgegensehen, wenn die Herrschaften von der Gegnerschaft die Lachnummer mit der Sitzordnung denn hinbekämen. Deutliche Worte werden zu hören sein, die nun wohl kaum von den Medien hinter den Berg gehalten werden können: Eine neue Bühne für die AfD. Das dürfte weitere Publizität bringen; die mediale Unterdrückung der AfD durch Wettbewerb und diesen nahestehende Medien müsste Geschichte sein.
Danke für Ihr Interesse.
Ihr
Gerd Plorin