Category Archives: Allgemeine Politik

GEZ-ARD: „Tiefbraun. Fremdenfeindlich. Rechtsaußen.“

Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der Alternative für Deutschland, bringt es in seinem Beitrag https://www.facebook.com/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/posts/865121473636559:0 diesmal fast auf den Punkt:

„Meine Empfehlung an Sie, liebe Leser: Schalten Sie ab, sobald Sie seiner Person gewahr werden.“

Mit „Person“  meint Herr Prof. Dr. Meuthen einen GEZ – bezahlten Hetzer namens Georg Restle, tätig beim WDR und für die ARD-Sendung „Monitor“.

Was war geschehen?

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Hat Frau Dr. Merkel drei Punkte am Arm?

Guten Tag, verehrte Wahlberechtigte im Kreis Kleve.

Viele von Ihnen haben bislang die CDU gewählt – und werden dies am 24. September wieder tun.

Wirklich? Warum eigentlich? Weil Sie Adenauer und Erhard gut fanden?

Die heutige CDU hat mit Adenauer und Erhard nichts, rein gar nichts, zu tun.

Adenauer und Erhard haben die Voraussetzungen geschaffen, die Deutschlands phänomenale Entwicklung nach dem 2. Weltkrieg ermöglichten. Sie würden sich im Grabe umdrehen, wenn Sie mitbekämen, was die CDU nach ihnen aus unserem Land gemacht hat:

Kohl und Merkel haben Deutschland an die Wand gefahren.

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Bundestag schafft Meinungsfreiheit ab – erstmal im Netz

Mal muss man ja schließlich anfangen: Am Freitag, dem 30. Juni 2017, beschlossen die Abnicker des deutschen Bundestages das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG), nachdem die erste Version eines talkshowversessenen Ankündigungsministers durchgefallen war. Man weiß ja nie, was so alles nach einer Bundestagswahl kommt, und so wurde der Beginn der Abschaffung unserer Meinungsfreiheit am letztmöglichen Termin dieser Legislaturperiode noch eben durchgedrückt. Gesetze gegen rechtswidrige Inhalte gibt es bereits, so dass das neue Gesetz ausschließlich dazu dienen soll, Diskussionen über die von den Blockparteienpolitikern geschaffenen Zustände zu unterbinden.

Schlimmer noch: Die Beurteilung, ob jeweils ein Verstoß gegen die zahlreichen im NetzDG genannten §§ des Strafgesetzbuches vorliegt, trifft nicht etwa ein deutscher Richter. sondern, man glaubt es kaum, die Firma, die die Internetplattform betreibt, auf der eine beanstandenswerte Äußerung vermutet wird. Die Mitarbeiter des Plattformbetreibers sollen nicht nur entscheiden, ob (nur so als Beispiele neben zahlreichen anderen Sachverhalten) eine Beleidigung, eine üble Nachrede oder eine Verleumdung vorliegt, sondern noch viel mehr:

So müssen Angestellte des Plattformbetreibers etwa bei einem vermuteten Verstoß gegen § 166 StGB „Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen“ beurteilen, ob

  1. eine Beschimpfung der Genannten vorliegt,
  2. diese Beschimpfung geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören und
  3. wenn 1.) und 2.) vorliegen, so dass diese „rechtswidrige Inhalte“ nach § 1 Abs. 3 NetzDG darstellen, diese rechtswidrigen Inhalte „nicht gerechtfertigt“ sind.

Und damit auch wirklich alles gelöscht und möglichst jede kritische Äußerung unterdrückt wird, kostet es die Betreiber im Maximalfalle bis zu 50 Millionen Euro, wenn eine Löschung unterbleibt. Bei diesen Aussichten fällt die Annahme leicht, dass alles gelöscht wird, was irgendwie geht; sicher ist sicher.

Beachten Sie zu dieser erneuten Fehlleistung unseres Berliner Dilettantenstadels (es fällt uns ja wirklich schwer, aber wir müssen es sagen: Die Grünen haben diesmal nicht mitgemacht; sie haben gegen das NetzDG gestimmt) den wieder einmal hervorragend treffenden Kommentar von Dr. Nicolaus Fest, dem Direktkandidaten der AfD Berlin:

https://www.youtube.com/watch?v=vdHhIGviT1I

In diesem Kommentar nimmt sich Dr. Fest nicht nur das NetzDG, sondern auch das am gleichen Tage zum besonderen Jubel der einschlägig orientierten Grünen beschlossenen PädBschlggsG (Päderastenbeschleunigungsgesetz) vor. Den von derartigen Adoptionen betroffenen Kindern bleibt nur noch die Hoffnung, dass die Jugendämter ein wachsames Auge auf entsprechende Adoptionswünsche haben werden.

Verehrte Wahlberechtigte, wenn Sie weder die Abschaffung der Meinungsfreiheit noch die Wünsche von Kinderschändern fördern wollen:

Wählen Sie die AfD.

Hören Sie sich die letzten Sätze von Dr. Nicolaus Fest noch einmal an: Ja, wenn die AfD das Sagen hätte, ginge es diesen Gesetzen an den Kragen. Dafür setzen auch wir uns ein.

Wir, Ihre Alternative für Deutschland im Kreis Kleve.

Was macht die CDU denn nun schon wieder?

Na, was wohl? : Lügen; was denn sonst.

Verehrte Wahlberechtigte,

viele von Ihnen warten sicher schon darauf, demnächst am 24. September der CDU Ihre Stimme zu geben. Ihnen macht es nichts, oder Sie haben es wenigstens nicht gemerkt, dass die CDU Ihnen seinerzeit (Bundestagswahl 1998) per Wahlplakat weismachte, Deutschland müsse nicht für die Schulden anderer Länder aufkommen. Ja, was sollen unsere Altersrentner auch mit dem ganzen Geld, welches bei den griechischen Gläubigerbanken doch viel besser aufgehoben ist.

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Ist Ihnen Ihre Zukunft oder die einer Lügenpartei wichtiger?

Liebe Freunde der Alternative für Deutschland, verehrte Wahlberechtigte,

merken Sie´s? Mannigfaltig werden Sie von der CDU belogen:

Bei der Euro-Einführung (CDU-Plakat 1998: "Muß Deutschland für die Schulden anderer Länder aufkommen? Ein ganz klares Nein !"), bei der Rente (CDU-Blüm vor Jahrzehnten: "Die Rente ist sicher!") und vor nicht allzu langer Zeit Frau Merkels "Mit mir wird es keine PKW-Maut geben", um nur eimige wenige von vielen Lügen der Vergangenheit zu nennen. Und jetzt? Lesen Sie, was unser Bundesvorstand Prof. Dr. Jörg Meuthen der Totengräberin Deutschlands vorhält:

9. Juni 2017  Prof. Dr. Jörg Meuthen ·

Was hat die Kanzlerdarstellerin nicht alles zu Beginn dieses Wahljahres versprochen: Im Jahr 2017 wird Deutschland unter ihrer Führung abschieben wie noch nie. Sie nannte dies eine „nationale Kraftanstrengung zur Rückführung derer, die abgelehnt wurden.“ mehr

Wir stellen vor: Die Kandidaten der AfD (1) Heute: Roman Reusch

Verehrte Mitglieder und Freunde der Alternative für Deutschland,

in loser Folge werden wir Ihnen ab heute einige unser Fachleute vorstellen, die sich mit guten Erfolgsaussichten für den Einzug in die Parlamente zur Wahl stellen oder bereits dort vertreten sind. Beginnen wollen wir mit

Herrn Roman Reusch, Leitender Oberstaatsanwalt in Berlin und Bundestagskandidat der Alternative für Deutschland.

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Wahlhelfer des Monats: April 2017

Wer hätte das gedacht: Herr Andreas Kemper, ein doch ziemlich bekannter Hetzer gegen die Alternative für Deutschland, hat es im April 2017 auf den dritten Platz in diesem Wettbewerb geschafft. Wie das? Wie Sie hier  http://www.lokalkompass.de/bochum/politik/warum-immer-wieder-diese-langen-vortraege-auf-politischen-veranstaltungen-d756583.html  (einschließlich der Kommentare) lesen können,  hat sich Herr Kemper offenbar darauf spezialisiert, in seiner Mission  Gemeinschaften älterer Frauen abzuklappern. Hier mal zwanzig, da mal vierzig Zuhörerinnen (Angabe Herr Kemper;  vermutlich, wie in seinen Kreisen üblich, geschönt). Glückwunsch, Herr Kemper, zum dritten Platz. Sie zeigen der Welt, wie desinteressiert die Bevölkerung Ihren Aufhetzversuchen gegenübersteht.

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