Category Archives: Allgemeine Politik

Kommentar zum Artikel des Kurier am Sonntag zur KAG-Podiumsdiskussion


 

Sehr geehrter Herr Plotke,

 

danke das Sie mal wieder so einige Zeilen meiner Person widmen. Die Unzufriedenheit Ihrerseits ist dem Artikel leider zu entnehmen, aber sein Sie nicht traurig, vielleicht klappt es beim nächsten Mal besser. Nur an Ihrer Objektivität, sorry Herr Plotke daran müssen Sie noch arbeiten. Auch die Bilder die Sie so von Personen machen lassen zu wünschen übrig, eine Absicht ist unverkennbar, aber auch das kennt man ja zu gut. Ich kann damit leben. Kommen wir zu Ihrer Ausführung. Obwohl ich Sie dazu angehalten  habe endlich mal neutral zu berichten, ich gebe es auf, Sie können es einfach nicht, ob es Absicht ist oder an Ihrer Parteizugehörigkeit liegt. Ich denke von beidem etwas. Wir hatten uns ja noch kurz nach der Veranstaltung unterhalten. Beziehungsweise ich hatte Ihnen eine Frage stellen wollen und wie es Ihrer guten Erziehung geschuldet ist, fielen Sie mir ohne das ich meine Frage beenden konnte ins Wort. Übrigens zu Ihrer Aussage kann ich nur sagen, das Sie dort vor Ort gesehen wurden und wenn es nicht der Fall gewesen sein sollte, ganz ehrlich wo ist das Problem!? Kommen wir zurück zu unserer kurzen Unterhaltung. Ihrem Zitat: „Er machte den Kindern klar, dass wir für die 1,2 Millionen Flüchtlinge viermal so viele Wohnungen werden bauen müssen wie wir heute schon im Kreis Kleve haben. Das wird hier künftig ganz schön voll.“ ist zu entnehmen, dass Sie es nicht begriffen haben wie ich das gemeint habe und das obwohl jemand anderes, den Sie mit ins Gespräch einbezogen haben es auch so verstanden hat. Also dann nochmal: Ich wollte den Schülerinnen und Schülern ein bildliches Beispiel geben. Die 1,2 Mio. Flüchtlinge sind soweit richtig, wobei ich diese Zahl gewählt hatte um es bezogen auf unseren Kreis besser verdeutlichen zu können, da wir ja ca. 300.000 Einwohner im Kreis haben. Ich erklärte dann das für diese Menschen neuer Wohnraum geschaffen werden muss, jedoch nicht bezogen darauf, dass diese Menschen alle in Kleve leben werden, sondern nur gesehen von der Fläche und den Gebäuden, die dafür benötigt werden. Eine klare Aussage war ja auch der Veranstaltung zu entnehmen, das keine Ghettostädte entstehen sollen, sonst klappt es ja auch mit der Integration nicht. Den Familiennachzug habe ich bewusst nicht angesprochen, da es ansonsten noch schwieriger gewesen wäre es zu verstehen, was man ja an Ihrer Auslegung erkennen kann. Dieser wird dann aber auch irgendwann Realität werden, oder irre ich mich da Herr Plotke? Kommen wir zu Ihrer nächsten Aussage: „Und natürlich hat er als einziger gesagt, dass unter den Flüchtlingen auch viele sind, die Terrorpläne schmieden. Sonst traut sich das ja keiner – außer Ihnen vielleicht noch, aber Sie saßen ja nicht auf dem Podium.“

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Zum TTIP Handelsabkommen


 

Vertreter der CDU und des Unternehmerverbandes werben für eine Katastrophe

 

 

So, so: TTIP, das geplante Handelsabkommen der EU mit den USA, biete Chancen, sagen die Befürworter Dr. Bergmann von der CDU und Abbing vom Unternehmerverband (und auch von der CDU?) in gleichlautenden Zeitungsartikeln von Anfang November. Und die Risiken? Kein Wort davon.

Abbau von Protektionismus, Setzen von Standards und Harmonisierung von Rechten: Ist doch eine gute Sache, oder? Das kann man wohl meinen, und dann schläft es sich auch gut.

Die beiden Herren hatten wohl ihre Gründe, dass man über die schlimmen Folgen besser nicht redet – dann machen wir das eben.

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Gesetze machen Polizei machtlos


 

Nachtrag vom Januar, aber immer aktuell.

 

In der heutigen Zeit im Schengener Raum ohne Grenzkontrollen muss man sich nicht wundern, wenn 13jährige Mädchen aus „Osteuropa“, journalistenneudeutsch für Sinti und Roma, in Wohnungen einbrechen und Geld stehlen. Also ich kenne keine slowakischen oder polnischen Eltern, die ihre Kinder zu Einbrüchen anstiften. Erziehung und Verantwortungsbewusstsein sieht anders aus.

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In Szene gesetzt


Liebe Mitbürger,

mit Erlaubnis der Brandenburgischen Landtagsfraktion geben wir hier einen Beitrag aus ihrem Fraktionsinformationsblatt „Wir im Brandenburg“ mit dem Titel „In Szene gesetzt“ wieder (Ausgabe 2/2015), welcher ein Paradebeispiel für die manipulative Vorgehensweise der staatlich gesteuerten öffentlich-rechtlichen Rundfunksender ist. Auf unserer Internetseite können Sie bereits einen anderen Artikel, der diese bedenkliche Lage Deutschlands im Jahre 2015 beschreibt, hier lesen.

In Szene gesetzt

 

Was in der Zeitung steht, das stimmt und was im Fernsehen gesagt wird, ist die Wahrheit?

 

Das Grundvertrauen in die Medien wird immer öfter erschüttert. Und das fast immer, wenn es um die AfD geht.

„Wir machen einen Beitrag über die Grenzkriminalität. Können wir auf ihrer Sicherheitskonferenz filmen?“ So fragten Mitarbeiter des öffentlichen-rechtlichen Fernsehsenders ZDF bei der Pressestelle der AfD-Fraktion an. Aber selbstverständlich durften sie. Im Frühjahr hatten wir als Fraktion in das Kleist Forum nach Frankfurt (Oder) geladen, um dort mit Experten aus Deutschland und Polen über Grenz- und Transitkriminalität zu reden. Das Kleist Forum war gut gefüllt, die Diskussion angeregt und vor allem friedlich. mehr

SPD-Killewald ahnungslos?


 

SPD-Mann N. Killewald fragt wo der AfD Kreisverband Kleve steht, hier der Link:

www.rp-online.de/nrw/staedte/kleve/norbert-killewald-spd-fragt-wo-steht-die-afd-im-kreis-kleve-aid-1.5248400

 

Im Kommentarbereich des Internetauftritts der Rheinischen Post haben Kreisvorstands- und Kreistagsmitglied Kai Habicht und der ehemalige Kreissprecher Gerd Plorin bereits geantwortet, was der Kreisvorstand unkommentiert hier wiedergibt. Zitat:

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Der Energiewahnsinn – wie alles begann


Gastbeitrag aus einer anderen Perspektive:

 

Eine Chronologie

Mit 7 Schritten in den Wahnsinn

Der Irrsinn ist bei einzelnen etwas seltenes, – aber bei Gruppen, Parteien, Völkern, Zeiten die Regel." Nietzsche

Schon dieses Zitat sollte allen Befürwortern der Energiewende zu denken geben.

 

Vorwort

Mit der sogenannten Energiewende verfrühstückt unsere Gesellschafft derzeit alles, was in Jahrzehnten mit Fleiß und Willenskraft aufgebaut wurde. Die Schätzungen der Lasten, incl. der für die nächsten 20 Jahre verbrieften Gewinne an unzählige Spekulanten, gehen heute schon auf 400 Milliarden. Das wird nicht reichen, die wahre Rechnung wird, wie bei allen staatlichen Großprojekten, siehe Berliner Flughafen, erst am Ende präsentiert.

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Zum Essener Bundesparteitag


Hier nochmal die Stellungnahme des Kreisvorstandes zum Essener Bundesparteitag:

 

Wichtiger Beitrag zum anstehenden außerordentlichen Bundesparteitag in Essen

 

Sehr geehrte Parteimitglieder,

 

wie Sie aus den Medien bereits erfahren haben, gibt es in der Partei angeblich einen sogenannten „Richtungsstreit“ zwischen dem Lager von Bernd Lucke, Hans-Olaf Henkel und Co. (eher liberal) und dem Lager von Frauke Petry, Alexander Gauland, Marcus Pretzell und Co. (eher konservativ). Dieser vermeintliche „Richtungsstreit“ wird von allen Beteiligten mit fragwürdigen Aussagen und Mitteln geführt, fast immer in die Öffentlichkeit getragen und durch die Medien leider zu gern ausgeschlachtet. Folglich wäre ein „sauberer Schnitt“ mit neuem Bundesvorstand eventuell besser als sich für eine Seite zu entscheiden.

Daher ist es von großer, parteihistorischer Bedeutung, wenn Sie am 4./5. Juli zum Mitgliederparteitag nach Essen (Congress Center, Grugahalle, Norbertstr. 2) fahren und dort Ihre Stimme zur Geltung bringen.

 

Unserer Meinung nach ist es eigentlich kein „Richtungsstreit“, sondern ein Machtkampf mit Ausfechtungen von diversen Eitelkeiten der Führungsriege. Politisch-inhaltliche Unterschiede sind nur mehr oder weniger vereinzelt vorhanden, so z.B. im Ukraine-Russland-Konflikt, der Westbindung zu den USA, in der Kritik an Freihandelsabkommen, in der Flüchtlingspolitik, bei den PEGIDA-Protesten oder in der Kritik am Bankensystem. Ansonsten bestehen nach wie vor viele Gemeinsamkeiten (u.a. Währungs-, Familien-, Einwanderungs-, Steuer-, Wirtschafts-, Bildung-, Entwicklungs-, Energiepolitik, Staatsfinanzen, Demokratie und Rechtstaatlichkeit).

 

Der Kreisverstand im Kreis Kleve hat einstimmig entschieden keine Empfehlungen bezüglich des Machtkampfes für die eine oder die andere Seite abzugeben, weil beide Lager wichtig und fundamental notwendig, speziell während Wahlen für die AfD sind. Wir sind für Einigung und Kompromisse, statt Spaltung. Letztes Jahr haben komischerweise alle noch an einem Strang gezogen. Der nun von Bernd Lucke initiierte Verein Weckruf 2015 trägt nicht wirklich zur Einigung bei.

Jedoch finden wir es essentiell, dass Sie sich Ihre eigene Meinung bilden und Zugang zu sovielen Informationen wie möglich erhalten, welche oftmals nicht einfach im Netz zu finden sind (siehe unten).

 

Zudem haben wir uns bei den Stammtischen und den Vorstandssitzungen u.a. gefragt:

Wo ist der von Lucke und Henkel ständig wiedergekäute „Rechtsruck“? Wir können keinen erkennen.

Warum bedienen sich beide plötzlich den gleichen üblen Methoden wie die Medien vorher?

Warum hält Bernd Lucke die Lager für unvereinbar? Das tun wir nicht!

Warum darf der aktivste EU-Parlamentarier (M. Pretzell) nicht mehr an den Fraktionssitzungen teilnehmen?

Warum wurde die Geschäftsführerin der AfD-Fraktion im EU-Parlament (B. von Storch) aus ihrem Amt enthoben?

Warum verwässert Lucke und Henkel immer mal wieder die anfänglichen Leitlinien z.B. zur EU- oder Währungspolitik?

Warum ist B. Lucke trotz Parteibeschluss für Sanktionen gegen Russland?

Warum widersetzt er sich Parteibeschlüssen oder ist plötzlich für eine Übertragung von Steuererhebungskompetenzen an die EU?

Warum entlässt B. Lucke den AfD-Bundesgeschäftsführer und will seinen eigenen Mann als Generalsekretär installieren?

 

Wir halten Bernd Lucke für einen fähigen Experten für Wirtschaftsfragen und wünschen uns ihn dafür immer zur Rate zu ziehen. Daher appellieren wir an die Gruppe um Lucke, Henkel und Co. sich mit allen Mitgliedern zusammenzuraufen.

Dieser Appell geht aber auch an die Gruppe um Petry, Gauland, Pretzell und Co., welche sich auch nicht mit Ruhm bekleckert haben.

 

Nachfolgend finden Sie weiterhin interessante Internetverknüpfungen zur eigenen Meinungsbildung. Lassen Sie sich bitte von der Fülle nicht überwältigen.

 

Sehr wichtig zur Meinungsbildung:

 

Aktuell:

www.freiewelt.net/nachricht/ich-lucke-von-der-arroganz-zur-autokratie-10061398/

www.youtube.com/watch?t=11&v=kCQAt9NdsbA

www.ja-zur-alternative.de/

www.handelsblatt.com/politik/deutschland/lucke-vs-petry-afd-einigt-sich-auf-kleinen-parteitag/11909766.html

www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-krise-vize-alexander-gauland-attackiert-bernd-lucke-a-1038262.html

www.freiewelt.net/nachricht/beatrix-von-storch-ist-aktivste-deutsche-eu-abgeordnete-10059896/

www.welt.de/politik/deutschland/article140999696/Hans-Olaf-Henkel-will-AfD-von-Rechten-saeubern.html

www.mdr.de/nachrichten/afd-petry-lucke-richtungsstreit100.html

www.deutschlandfunk.de/afd-richtungsstreit-lucke-lager-sind-unvereinbar.1818.de.html?dram:article_id=319506

 

Älter:

www.freiewelt.net/nachricht/leidreiter-als-afd-schatzmeister-zurueckgetreten-10059791/

https://politischegrundpositionenafd2.wordpress.com/

www.blu-news.org/2015/05/13/um-diskussionen-abzuwuergen/

http://www.sezession.de/49661/was-tun-2-in-den-kommenden-wochen.html

http://derfluegel.de/

www.heumanns-brille.de/anmerkungen-zum-afd-richtungs-mitgliederentscheid/

www.blauenarzisse.de/index.php/anstoss/item/5277-lucke-verspielt-alles

http://ef-magazin.de/2015/04/23/6765-mitgliederentscheid-in-der-afd-abgrundtief-antidemokratisch

https://jungefreiheit.de/debatte/streiflicht/2015/die-entscheidung/

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/bruesseler-danaergeschenk/

http://patriotische-plattform.de/blog/2015/05/12/jetzt-ist-es-raus-von-hans-thomas-tillschneider/

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/afd-im-eu-parlament-von-storch-als-geschaeftsfuehrerin-abgewaehlt/

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/eu-parlament-afd-schliesst-pretzell-von-sitzungen-aus/

www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-vize-hans-olaf-henkel-rechnet-mit-pegida-ab-a-1028984.html

www.n-tv.de/politik/Henkel-laesst-sich-in-Bruessel-selten-blicken-article14830066.html

www.wiwo.de/politik/europa/europa-parlament-die-fleissigsten-deutschen-eu-abgeordneten/11588998.html

www.geolitico.de/2015/03/04/luckes-eiskalte-eroberung-der-afd/

www.tagesspiegel.de/politik/afd-vize-hans-olaf-henkel-ich-schaeme-mich-in-grund-und-boden/10906018.html

 

Wir bitten nicht, sondern fordern Einigung!

 

Auf zum Parteitag nach Essen,

Ihr Kreisvorstand

AfD Kreisverband Kleve

Ursache und Wirkung


 

Eine Analyse zum Bundesparteitag der AfD in Essen

 

Ich habe Frau Petry am 4.7. 2015 nicht gewählt. Wenngleich sich meine Hoffnung nicht erfüllte, man (oder gar Lucke selbst) wäre weckrufseitig so klug gewesen, anstatt des oftmals so brillanten, intellektuellen und fleißigen Lucke ob dessen eklatanter Unfähigkeit zur Führung einer groß gewordenen Partei einen zur Parteiführung geeigneteren Kandidaten zu nominieren, hätte ich als zweitbeste Lösung dann immer noch lieber Herrn Lucke als Wahlgewinner gesehen. Bekanntlich kam es anders. Frau Petry gewann die Wahl.

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