Der Energiewahnsinn – wie alles begann


Gastbeitrag aus einer anderen Perspektive:

 

Eine Chronologie

Mit 7 Schritten in den Wahnsinn

Der Irrsinn ist bei einzelnen etwas seltenes, – aber bei Gruppen, Parteien, Völkern, Zeiten die Regel." Nietzsche

Schon dieses Zitat sollte allen Befürwortern der Energiewende zu denken geben.

 

Vorwort

Mit der sogenannten Energiewende verfrühstückt unsere Gesellschafft derzeit alles, was in Jahrzehnten mit Fleiß und Willenskraft aufgebaut wurde. Die Schätzungen der Lasten, incl. der für die nächsten 20 Jahre verbrieften Gewinne an unzählige Spekulanten, gehen heute schon auf 400 Milliarden. Das wird nicht reichen, die wahre Rechnung wird, wie bei allen staatlichen Großprojekten, siehe Berliner Flughafen, erst am Ende präsentiert.

Die Energiewende, das stellen selbst viele Befürworter nicht in Frage, entbehrt jeder wissenschaftlichen und Wirtschaftlichen Logik. Sie basiert ausschließlich auf Angst und einer kruden „wir-retten-die-Welt- vor-dem-bösen-Tun-des-Menschen"- Religion.

Da die meisten Menschen mit einem gesunden Menschenverstand ausgestattet sind erschließt sich Ihnen nicht der Gedanke, warum ein so katastrophales Zerstörungswerk an den Festen unserer Industriegesellschaft trotzdem durchgesetzt wird? Im Bundestag, mit einer Physikerin als oberster Schirmherrin.

Warum ist angeblich noch immer eine Mehrheit der Bevölkerung von der Energiewende überzeugt , obwohl der Strompreis steigt und steigt?
Ist es die Unkenntnis der ganz überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung über die physikalischen Zusammenhänge der Stromversorgung eines Industriestaates oder  das schleichende Gift der überzogenen Politik des Klimawandels, die letztlich  als Droge eine Massenpsychose in mehrfacher Hinsicht ausgelöst hat?

Sicher ist, die grüne Politik erkennt früh ihre Chance, dieses Thema als Monopol zu besetzen um sich so  eine stabile  parlamentarische Basis zu verschaffen. Die soziale und konservative Parteienlandschaft schaut erst ohnmächtig zu,  bis sie erkennt, dass sie dieser grünen Politik nicht nur folgen, sondern sie sogar überholen muss, um entsprechendes Wählerpotenzial zu sichern. Die Folge ist eine  grundsätzlich parteienübergreifende ideologische Politik, ohne jede Realität, leider mit breiter parlamentarischer opportunistischer Mehrheit, unterstützt von den Medien. Wir stehen mit dieser Ökodiktatur am Rande des Abgrunds,   „und wenn du lange in einen Abgrund blickst, blickt der Abgrund auch in dich hinein." (Nietzsche) 

Politik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit (Kurt Schumacher)

Idealismus nimmt keine Rücksicht auf Realitäten

 

I. Der Beginn,  die Energiekrisen 1973 und 1979

Mit den beiden Energiekrisen war die „Welt – nach heutigen Maßstäben – noch in Ordnung",  denn nur die Politik „weg vom Öl" bestimmte das Geschehen. Vor allem die „Sicherheit"  der Energieversorgung –ausreichend, kostengünstig und umweltfreundlich -hatte absoluten Vorrang  und Sonntagsfahrverbote mit geraden und ungeraden Kfz-Zeichen stießen nicht auf das breite Verständnis der Bevölkerung und verschwanden so schnell wie sie gekommen waren.

Energieeinsparung,  Effizienzverbesserung,  Diversifizierung der Energiequellen sollten die Politik „weg vom Öl" unterstützen. Heimische Kohle und Kernenergie waren die  Säulen einer sicheren Energie- und Stromversorgung. Allerdings begannen bereits mit den Planungen für Brokdorf und Wyhl die ersten Anti-KKW-Bewegungen.

Ein wesentlicher  Unterschied zu heute waren die politischen Ziele.  Jede absolute Zielsetzung, z.B. 50%  Öleinsparung, wäre überhaupt nicht ernsthaft diskutiert worden, sondern in den ordnungspolitischen Papierkorb   marktwirtschaftlicher Politik gelandet. Folgerichtig wurden zur Politik „weg vom Öl" spezifischen Ziele zur Energieeinsparung und Effizienzverbesserung gefasst, die  jeweils auf den wirtschaftlichen  Prüfstand gestellt wurden. Jedes Gesetz, jede Verordnung enthielt die Klausel der wirtschaftlichen Zumutbarkeit. Dies auch vor dem Hintergrund steigender Arbeitslosigkeit, u.a. ausgelöst durch die Energiekrise. Niemand kam damals auf die Idee, dass steigende Energie-oder Strompreise zusätzliche Arbeitsplätze bringen. Energieeffizienz und Energieeinsparung sind also keine neue Erfindung der Energiewende, sondern  werden  seit 40 Jahren betrieben, allerdings  sind die noch vorhandenen Potenziale – mit Ausnahme des Gebäudebestandes – relativ gering; jeder Effizienzprozess endet an seinen physikalischen Grenzen und der Wirtschaftlichkeit.

 

II.  Smog, Waldsterben und Gewässerschutz- die Umweltdebatte beginnt

Smog über dem Ruhrgebiet, gelbe Wolken aus den Schornsteinen, Waldsterben, die Emscher als offener Abwasserkanal des Ruhrgebietes waren Zeichen, dass sich etwas ändern musste.

Die Großfeuerungsanlagenverordnung zur Entschwefelung und Entstickung der Kraftwerke und  Industrieanlagen war politisch eine schwere Geburt, aber auch hier wurden die Grenzen des technisch Machbaren und wirtschaftlich Zumutbaren eingehalten. Die Elektrizitätswirtschaft warnte zwar vor den wirtschaftlichen Folgen, aber  die Strompreissteigerung von ca 2 Pf/kWh war verkraftbar und erscheint gegenüber den heutigen EEG-Kosten geradezu lächerlich gering. Die Notwendigkeit und der Erfolg dieser „konventionellen" Umweltpolitik ist nicht in Frage zu stellen. Anders verhält es sich mit der Energiewende und völlig aus dem Ruder gelaufenen Klimapolitik, die in einem direkten Zusammenhang stehen.

 

III.  1986 – Mit der Klimadebatte beginnt die irrationale Politik

Anfang  1986 erreicht die Politik die Meldung über den Einfluss von C02 und anderer Treibhausgase auf das Klima. Im April ereignet sich die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl und die SPD fasst im gleichen Jahr den Beschluss innerhalb von 10 Jahren aus der Kernenergie auszusteigen. 1987 wird die Enquete Kommission „Schutz der  Erdatmosphäre" beschlossen; sie tagt mit wechselnden Vorsitzenden und Berichten bis 1995. Die Klimadebatte nimmt weltweit an Fahrt auf, aber nirgendwo wird die Debatte so einseitig und verbissen geführt, wie in Deutschland. Klimainstitute sprießen wie Pilze aus der Erde. Umweltverbände haben ein neues, nie endendes Thema gefunden.

 Obwohl  es hier nur globale Lösungen geben kann, werden in Deutschland erstmals absolute Ziele (25% Minderung auf der Basis 1990 bis 2005) beschlossen, letztlich mit der Begründung, durch eine Vorreiterrolle die EU und Weltgemeinschaft schnell zum gemeinsamen Handeln zu bewegen. Noch finden sich in diesem Beschluss, der kein Gesetz war, wirtschaftspolitische „Notbremsen, die heute gänzlich fehlen und die Vorreiterrolle ist nach  35 Jahren wirkungslos verpufft, aber es war der erste Kardinalfehler und 

 

der 1. Schritt zur Irrationalität!

III.  Die Rio Konferenz 1992 –Stabilisierung und Nachhaltige Entwicklung.

Während Deutschland „vorreitet",  verharren EU und Weltgemeinschaft abwartend  und diskutieren über Stabilisierung der Treibhausgase, was im Stabilisierungs- Beschluss der Rio-Konferenz 1992 seinen vorläufigen Abschluss findet (Klimarahmenkonvention). Im Hinblick auf die „Vorreiterrolle" bietet Deutschland sich als Gastgeber für die erste Nachfolgekonferenz 1995 in Berlin an.  Mit der Rio-Konferenz wurden noch andere politische Weichenstellungen diskutiert, die heute aus der politischen Diskussion und Entscheidungsfindung faktisch völlig verschwunden sind:

  • No regret policy
  • Trial an error
  • Sustainability mit den 3 gleichgewichtigen Säulen „Ökonomie, Ökologie , soziale Sicherheit"

National wird innerhalb der Bundesregierung im Rahmen der „Interministeriellen Arbeitsgruppe CO2  (IMA) „  mit weiteren Berichten Maßnahmen zur Erreichung des nationalen 25%-Ziels diskutiert und beschlossen. Der Druck von Grünen und NGO nimmt zu. Die Ökologische Steuerreform und der beschleunigte  Ausbau der Erneuerbaren Energien  kommen auf die Agenda. Die Regierung gibt dem Druck bei den Erneuerbaren Energien nach und beschließt als Vorläufer des EEG das Stromeinspeisegesetz, das zunächst nur für Windenergie gilt. Damit wird die gigantischste Subventionsmaschine der Nachkriegszeit in Gang gesetzt.

 

2 .Schritt in die Irrationalität

IV. Von der  Berliner Klimakonferenz 1995  zum Kyotoprotokoll 1997

Mit der Berliner Klimakonferenz als erste Nachfolgkonferenz (COP1, Conference of Parties) der Riokonferenz sollen erstmals verbindliche Reduktionziele vereinbart werden, was scheitert. Es wird nur das „Berliner Mandat" beschlossen, womit in der Folge jährliche Klimakonferenzen vorbereitet und abgehalten (COP 2,Genf 1996) werden, mit dem Ziel, rasch zu einem verbindlichen globalen  Reduktionsabkommen zu kommen.

In Kyoto (COP3) gelingt 1997 nach langen Verhandlungen das erste verbindliche Abkommen, allerdings betrifft es nur die Industriestaaten;  das  Gesamtziel von -5,2 % Reduktion bis 2012 wird sehr unterschiedlich aufgeteilt.  Die EU verpflichtet sich zu -8%, mit der internen Lastenteilung (burden sharing) übernimmt Frankreich „Null" und Deutschland unnötig wieder eine Vorreiterrolle mit -21% ein, was absolut eine Minderung von 75% am EU-Ziel und einseitige Lasten für die deutsche Wirtschaft bedeutet.

 

3. Schritt zur Irrationalität.

V.  Machtwechsel 1998:   Rotgrün zieht die Ökoschraube weiter an

Kernenergieausstieg, Einführung der Ökosteuer über mehrere Stufen,  Ausbau des Stromeinspeisegesetzes  zum  EEG für alle Erneuerbaren mit den heute verheerenden Kosten, KWK-Gesetz, Einführung des Emissionshandels, da angeblich Kyotoziele nicht erreicht werden, verschlechtern dauerhaft  die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie.

 

4. Schritt zur Irrationalität

Das Kyotoprotokoll tritt erst 8 Jahre nach Unterzeichnung 2005 in Kraft. Die USA haben es nicht ratifiziert und Kanada hat es 2011 gekündigt, da die Ziele nicht erreichbar seien, ohne die Wirtschaft zu schädigen. Die im Wesentlichen von Deutschland und der EU einseitig erbrachten Reduktionen  haben beim globalen Anstieg der Treibhausgasemissionen nicht einmal eine Delle hinterlassen, allerdings eine Delle bei der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Industrie.

 

VI.  Schwarzrot toppt 2006 Rotgrün mit 20-20-20

Wer von einer konservativ geführten Regierung die Rückkehr zur wirtschaftspolitischen Vernunft erwartet hatte, wurde bitter enttäuscht.  Es ist rational nicht nachvollziehbar, warum Deutschland 2006 die EU gegen den Widerstand vieler Mitgliedstaaten drängte, die Klimaziele einseitig zu verschärfen (20% Emissionsreduzierung, 20% Erneuerbare „20% Effizienzsteigerung), um für ein Nachfolgeprotokoll von Kyoto wiederum eine Vorreiterrolle  zu übernehmen. Hiermit wird auch die bisherige Verhandlungsstrategie verlassen und  es werden bereits vor der nächsten Klimakonferenz bzw. vor einem internationalen Abkommen einseitige Ziele und Lasten für die EU und insbesondere Deutschland beschlossen.
Der Klimakonferenz  von Kopenhagen 2009 sollte damit zum großen Durchbruchverholfen werden -weil sonst die Welt untergeht – und wurde zu Floppenhagen, weil die Welt von der EU und Ihren Zielen einfach keine Notiz nahm; im Gegenteil:  China erklärte  absolute CO2-Ziele für eine Wachstumsfalle und lehnt sie nach wie vor ab. 5.Schritt zur Irrationalität

 

VII.  Schwarzgelb komplettiert den Wahnsinn – Energiewende wird das Ende

Nach Kopenhagen bzw. Floppenhagen hätte jeder normal denkende Mensch geglaubt, zur Normalität zurück zukehren. Dies auch vor dem Hintergrund, dass 2009 erstmals nach 1998 eine bürgerliche Koalition wieder die Regierung stellt. Diese Erwartungen wurden zutiefst enttäuscht. Niemand, nicht einmal die Opposition hatte erwartet, das Schwarzgelb die einst selbst bekämpfte rotgrüne Ökosteuer noch nach oben dreht. Dies war aber nur der erste marginale Schritt. Mit dem     " sogenannten" Energiekonzept (Energiewende)  wurde die vollständige Ökodiktatur eingeführt. 40%, 80% CO2-Reduzierung, allerdings mit der Laufzeitverlängerung als „Brückentechnologie. „Kohle" hat im planwirtschaftlichen Energiekonzept keinen Platz mehr. In Brüssel werden die Daumenschrauben mit deutscher Unterstützung weiter angezogen. Verschärfung des Emissionshandels, strengere Grenzwerte für CO2– PKW, was insbesondere zu Lasten der deutschen Premiumhersteller geht. Dabei verspricht die Politik gebetsmühlenhaft, dauerhaft verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen und  bricht dieses Versprechen permanent. Der Klimapakt 20-20-20 sollte unverändert bis 2020 gelten, schon von daher hätte es gar keine Energiewende geben dürfen.

 

6. Bisher schwerwiegendster Schritt in die Irrationalität

Der Beschluss zur Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke hält kein halbes Jahr, dann passiert Fukushima. Nirgendwo in der Welt, nicht einmal in Japan  wird so hysterisch reagiert wie in Deutschland. Nach „neueren" Erkenntnissen (?) werden sofort  8 KKW abgeschaltet und die beschleunigte Energiewende eingeleitet sowie mehrere Gesetze durch das Parlament gepeitscht.

Politik hat bisher nicht die Frage beantwortet, warum Deutschland einseitig auf Erneuerbare ohne Rücksicht auf Wirtschaftlichkeit und Netzstabilität setzt, wobei  es nicht einmal einen  homöopathischen Nutzen für das Weltklima gibt.

Die EEG Umlage soll auf 3,5 cent/kWh begrenzt bleiben, wird aber entgegen Fachvotum nicht gesetzlich fixiert. Strompreise verdoppeln sich seit 2008. Die Industrie wandert ab. Die Mehrheit schweigt –noch!

 

7. Schritt von der Irrationalität in den Wahnsinn

Die Energiewende  wäre nur  mit dem 300 – 2000fachem Stromspeichervolumen der bisherigen Kapazität theoretisch realisierbar, was  aber technisch wegen der Netzstabilität und wirtschaftlich nicht machbar ist, hinzu kommt die mangelnde Akzeptanz für Speicher und Netze. Die Energiewende ist und bleibt  deshalb unverantwortlich, da

  • die Netzstabilität nur mit einem Anteil von mindestens 40% der Leistung aus konventionellen Grundlastkraftwerken gewährleistet ist
  • Strompreise –entgegen allen Lippenbekenntnissen- steigen und steigen
  • die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie verloren geht
  • soziale Spannungen mit steigenden Strompreise zunehmen
  • nicht die Energiewende sondern nur Arbeitsplätze exportiert werden
  • Wind und Sonne nicht grundlastfähig sind
  • die Blackouts im Stromnetz mit fatalen Folgen kommen werden
  • dem Weltklima wegen homöopathischer Dosis des deutschen Beitrags nicht gedient ist

Die Energiewende ist ein planwirtschaftliches Verfahren und volkswirtschaftlich unsinnig, sie lässt sich zusammenfassen, als ein  einziges Politikversagen, da die Politik die Klimahysterie geschürt und damit  eine öffentliche Massenpsychose  ausgelöst hat, die einen mainstream geschaffen hat, der  jetzt nur schwer zu stoppen ist. Hinzu kommt die Nimby-Haltung, die durch Verweigerung von Netzausbau und Speicher der  Energiewende ungewollt von sich aus ein Ende bereiten werden. Nach dem Kernenergieausstieg folgt die Hatz gegen Kohlekraftwerke, obwohl wir diese dringend zur Netzstabilität brauchen. Als nächster Schritt wurde das 
Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 mit neuen Horrormaßnahmen verabschiedet, weil das selbstgesetzte planwirtschaftliche Ziel von 40% bis 2020 wahrscheinlich verfehlt wird.  In der Privatwirtschaft würde man diese dritte politische Verschärfung der Ziele nach dem Klimapaket 2008 als dreifachen Vertragsbruch bezeichnen, denn das Klimapaket von 2008 sollte nach den damaligen Lippenbekenntnissen der seinerzeit ebenfalls schwarzroten Regierung bis 2020 unverändert bleiben.

Nach diesem  neuen „Aktionsprogramm"  und dem Beginn des Ausstiegs aus der Braunkohle  durch das Baake/Gabriel Zwangsabgabemodell sollen nun auch Kohlekraftwerke beschleunigt vom Netz genommen bzw. in die Reserve überführt werden ,  was in direktem Widerspruch zur sogenannten Reservekraftwerksverordnung  steht,  womit systemrelevante Kraftwerke zur Aufrechterhaltung der Netzstabilität (Blackoutvermeidung) weiterbetrieben werden müssen.  Diese Verordnung erinnert leider an eine Zeit der Weimarer Republik mit Brüningschen Notverordnungen.

 

Noch ist Zeit zur Vernunft und zur Umkehr

 

Gastbeitrag & Einzelmeinung

Herr W. Ressing (NAEB e.V.)

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