SPD-Mann N. Killewald fragt wo der AfD Kreisverband Kleve steht, hier der Link:

www.rp-online.de/nrw/staedte/kleve/norbert-killewald-spd-fragt-wo-steht-die-afd-im-kreis-kleve-aid-1.5248400

 

Im Kommentarbereich des Internetauftritts der Rheinischen Post haben Kreisvorstands- und Kreistagsmitglied Kai Habicht und der ehemalige Kreissprecher Gerd Plorin bereits geantwortet, was der Kreisvorstand unkommentiert hier wiedergibt. Zitat:

 

Gerd Plorin:

 

Ja, wenn es gegen die AfD geht, da steht man fest zusammen, und wenn man sich auch noch so fulminante Rohrkrepierer leistet: Groß herausgestellt im niederrheinischen Zentralorgan der CDU macht sich Herr Norbert Killewald ausgerechnet von der SPD auf, es der AfD mal so richtig zu sagen. Selbst nicht informiert, kolportiert er Verlautbarungen der AfD – Gegnerschaft und maßt sich am Ende auch noch an, dem Kreis Klever AfD – Vorstand kecke Fragen zu stellen. Ja, für das schöne Pöstchen, das ihm die SPD vermittelt hat, kann man schon mal was tun.

Schämt sich Herr Killewald nicht, wie andere vor ihm auch, für das, was seine Partei, die SPD, zusammen mit ihren Helferparteien in Deutschland angerichtet hat? Dass er einer Partei angehört, die Deutschland tief in den Morast gefahren und die Deutschen bereits jetzt um große Teile ihres Vermögens gebracht hat?

Nichts hat die SPD gegen die, wie nun bald auch die Letzten merken werden, unglückselige Abschaffung der D-Mark unternommen, einer Währung, die Deutschlands beispiellosen Wiederaufstieg ermöglicht und um die uns die Welt beneidet hat.

Schlimmer noch: Zu Zeiten einer SPD-Regierung lässt sich die SPD erneut übertölpeln und sorgt, wieder mal gegen den ausdrücklichen Rat von Fachleuten, für die Aufnahme Griechenlands in die Eurozone; alleine dieses Bravourstück kostet Deutschland – bis jetzt; doch es geht ja immer noch weiter – einen etwa dreistelligen Milliardenbetrag. Aber damit nicht genug: Damit man nun auch noch an andere mit der Fehlkonstruktion „Euro“ überforderte Volkswirtschaften deutsches Vermögen abliefern kann, hat man in aller Eintracht mit CDU, FDP und den Grünen auch noch dem ESM, also dem Schirm zur Rettung dieser fehlkonstruierten Währung, zugestimmt. Deutschland wird am Ende dessen Kosten in derzeit unbestimmbarer Höhe zu tragen haben.

Natürlich war Herrn Killewalds Partei auch für das Schengen – Abkommen und den Wegfall der deutschen Grenzkontrollstellen, in dessen Folge uns nun nicht nur die Turnhallen ausgehen.

Dies und all die weiteren Fehleistungen der Killewald -Partei und der übrigen Blockparteien kosten: Da macht es doch gar nichts, liebe Rentner, wenn Sie trotz Inflation und der Ihnen zwangsweise abgenommenen Rentenkassenbeiträge vier Jahre Nullrunden haben hinnehmen müssen und sich anschließend auf eine großzügige Erhöhung Ihrer Renten um sagenhafte 0,25% zu freuen hatten wie auch mit Ihren anderen von der SPD-Politik Beglückten über die Umsatzsteuererhöhung von 16 auf 19%. Der Solidaritätszuschlag wird längst für seinen ursprünglichen Zweck nicht mehr benötigt, wohl aber, um die Eskapaden dieser Parteien weiter zu finanzieren. Zudem verfällt unsere Verkehrsinfrastruktur: Zu D-Mark-Zeiten hat man die Brücken und Autobahnen gebaut, und heute kann man sie nicht einmal mehr unterhalten. Zur Finanzierung neuer Projekte fehlen die abtransportierten Gelder – Privatleute sollen nun dafür aufkommen. Das wird extra kosten.

Und wer merkt schon, dass die etablierte Politik den Schuldenstand der Bundesrepublik Deutschland exorbitant in die Höhe gefahren hat – es reicht doch, wenn unsere Kinder die Lasten zu tragen haben werden.

Schröpfung der Rentnergeneration, Überbelastung der aktuellen Steuerzahler und Verbau der Zukunft unserer Kinder: Glückwunsch, Herr Killewald.

Ach ja, und dann steht ja noch Ihre Frage an den Vorstand der Kreis Klever AfD im Raum: „Was sind Ihre Ziele und Positionen in Asylfragen?“ fragten Sie.

Ich weiß natürlich nicht, was der Kreis Klever AfD-Vorstand Ihnen antworten wird. Ich jedenfalls sage Ihnen schon mal, dass die AfD seit Ihrer Gründung und bis heute unverändert ihre Grundsätze der Integrationspolitik hier http://www.alternativefuer.de/programm-hintergrund/programmatik/ darstellt. Was die Zuwanderungspolitik angeht, spricht sie sich für die Steuerung der Einwanderung nach kanadischem Vorbild aus.

Und Ihre SPD? Ihre Partei hat diese AfD – Position Anfang des Jahres abgekupfert und mit tatkräftiger Unterstützung der Lügenmedien als ihre eigene Erfindung unter die Leute zu bringen versucht. Um mir Wiederholungen zu ersparen, verweise ich auf diesen kleinen Beitrag

https://afd-kleve.de/luegenpresse-das-unwort-des-jahres/

– schauen Sie doch mal unter Punkt 8.) nach.

Ein hoffnungsvoller Anfang. Vielleicht lernt die SPD ja noch mehr von der AfD, der Alternative für Deutschland.

 

 

Kai Habicht:

 

Lieber Herr Killewald,

Sie baten um eine Stellungnahme unsererseits. Die möchte ich Ihnen gerne in meinem Namen geben.

Ihr in der Rheinischen Post veröffentlichter Beitrag ist von Spekulationen gespickt und völlig ohne jegliche Argumente ausgestattet. Offensichtlich kauen Sie nur wieder das durch, was Ihnen die eigenen SPD-Medien vorgeben. Ansonsten sind Sie gerne eingeladen, sich auf der Internetseite des AfD-Bundesverbandes über die Programmatik und Leitlinien, für die wir stehen, zu informieren.

Aber das soll es noch nicht gewesen sein. Sie als Vertreter einer Partei, die die Misere in Deutschland und Europa mit zu verantworten hat, sollte den Mund nicht zu voll nehmen. War es nicht Ihre Partei, welche den Euro, Hartz4, Rentenverzockung, eine marode Infrastruktur, die Zeitarbeitswelle, Steuererhöhungen, eine schwachbrüstige Energiewende, Lohnschleuderei mit verbundener unkontrollierter Einwanderungspolitik, die EU-Bürokratie, parlamentarische Kontrollabgabe an Brüssel sowie Straßburg, Griechenlandtragödie mit unendlichen Rettungspaketen und Steuergeldverschwendung, überbordende Sozialindustrie mit Asylselbstzweck, Frühsexualisierung von Kindern, Gendermanie, ständige Vertrags- und Gesetzesbrüche uvm. zu verantworten hat.

Sie sprechen in Ihrer Stellungnahme immer wieder von „Rechts“. Mich würde interessieren, was sie genau darunter verstehen? Die Begrifflichkeiten geben heute überhaupt keine Auskunft mehr darüber, was es früher mal bedeutet hat. Daher hören Sie einfach auf in Schubladen zu denken und beschäftigen sich lieber damit was die Nöte der Bürgerinnen und Bürger sind.

Ja, die PEGIDA Bewegung ist auch wieder so ein Aufhänger, den Sie anführen.

Wenn Sie und viele andere auch den kompletten Satz (der im Übrigen nur einmal und nur von einer Person benutzt wurde) kennen würden, wie und wann dieses Wort gefallen ist, dann wären Sie klar im Vorteil. Sie übernehmen nur das, was Ihnen von den Medien vorgelegt wurde, traurig, aber wenn Sie sich objektiv informieren möchten können Sie das gerne nochmal nachrecherchieren. Sie werden im Internet sicherlich den ganzen Satz finden können und dann können wir gerne nochmal darüber reden.

Das wir als Vorstand keine Wahlempfehlung für den Parteivorsitz aussprechen ist nur fair. Hat was mit eigener Meinungsbildung zu tun.

Ihrer Ausführung, dass der Parteitag gegen den Islam oder Asylbewerber gehetzt hat, kann ich nur widersprechen. Wir wollen einfach klare Regeln, die Sie und gerade Ihre Partei ja in keiner Weise einhalten. Wir stehen ganz klar für die freie Ausübung von Religion, aber diese müssen mit dem deutschen Grundgesetz im Einklang sein und wenn Sie es noch nicht wussten, die Scharia tut dies auf gar keinen Fall. Ich möchte Ihr Weltbild ja nicht anzweifeln, aber wenn es um die Realität geht dann sollte Naivität nicht dazu gehören. Und zum Thema „Asyl“ möchte ich nur sagen, dass Wir die AfD nichts gegen das bestehende Asylrecht haben, aber dann sollte es auch Anwendung finden. Damit auch wirklich die in dessen Genuss kommen, die es benötigen. Das was Sie machen verschlimmert nur von Tag zu Tag die Situation in Deutschland und Europa. Das sind die Auswirkungen Ihrer Politik, da können Sie es noch so schön reden wie Sie wollen. Ihre Politik in diesem Themenfeld ist gescheitert. Und die Auswirkungen bekommen wir noch zu spüren, da können Sie sich sicher sein. Desweiteren wäre noch anzuführen, dass die Begrifflichkeiten Asylant, Flüchtling, Einwanderer mittlerweile alle in einen Topf geworfen werden, was die ganze Sache nicht einfacher macht.

Sie können mir ja gerne bei nächster Gelegenheit erzählen wie viele Flüchtlinge Sie bereit sind bei sich aufzunehmen. Der Vorschlag kam ja auch aus Ihren Reihen. Das sich aus der jetzigen Situation manch einer wieder die Taschen auf Staatskosten vollmacht, sollte aber auch nicht unerwähnt bleiben.

Mit der Aussage das Tausende Mitglieder ausgetreten sind, liegen Sie richtig, nur hat das andere Gründe und nicht wie Sie sagen aus Folge dessen. Ich denke gerade in diesem Thema fehlt Ihnen einfach die Sachkenntnis, aber woher sollen Sie die auch haben.

Auf Ihre Behauptung „rechte Pöbelei“ und „eindeutige rechte Positionierung“ möchte ich nur kurz eingehen, weil ich es schon sehr anmaßend finde wie Sie sich hier ausdrücken, aber es einfach so stehen lassen möchte ich auch nicht.

Es gab auf dem Parteitag unterschiedliche Sichtweisen, was wahrlich kein Wunder ist. Dass es dabei auch mal Lautstark zuging ist völlig normal, besonders wenn ein Redner völlig an der Realität vorbeispricht. Und die Menschenmenge, die sich um unseren ehemaligen Vorsitzenden gebildet hatte, ist nur dadurch entstanden, weil durch Medienvertreter das Gerücht in die Welt gesetzt wurde, dass er seinen Austritt erklärt habe. Das dies auf einem Bundesparteitag im Veranstaltungssaal passieren sollte, erhitze manche Gemüter, war aber nach ein paar Minuten wieder beendet, da sich das Gerücht eben nicht bewahrheitet hatte.

Und zu dem anderen Punkt, bleibt von meiner Seite nur die Frage offen, wo SIE die eindeutige Positionierung hernehmen? Sie versuchen eine Atmosphäre zu schaffen, die nicht nur falsch ist, sondern auch Schaden an unseren Mitgliedern und Wählern nehmen soll und das ist alles andere als anständig. Versuchen Sie uns doch einfach mit Argumenten in die Schranken zu weisen und nicht auf so eine Art und Weise. Das zeigt nur, dass Sie dazu nicht in der Lage sind, aber das ist ja nichts Neues.

Kommen wir zu dem Punkt unserer Homepage auf der Ihrer Ansicht nach ja eine elendige Diskussion mit zu verfolgen war. Ganz ehrlich, leiden Sie unter Wahrnehmungsstörungen? Entschuldigung, aber wo genau soll die stattgefunden haben? Und die Sätze, die Sie anführen sind auch mal wieder völlig aus dem Zusammenhang gerissen worden. Die Entschuldigung kam Übrigens nur von unserem Vorsitzenden. Warum auch sollte ich und auch andere uns für etwas entschuldigen was nicht von uns kam. Es handelte sich um eine Einzelmeinung und solange keine eindeutigen Verstöße vorliegen, heißt es wie Sie sicher wissen „Mut zur Wahrheit“ und freie Meinungsäußerung gehört dazu.

Die Aussage unseres Vorsitzenden, nichts davon gewusst zu haben, war sehr unglücklich. Aber was bitte soll dadurch schlimmer geworden sein? Sie polarisieren, aber das scheinen Sie ja gut zu können. Wenigstens etwas!

Was unsere Ziele und Positionen in Asylfragen sind, hatte ich schon geschrieben, ansonsten können Sie diese auch gern auf unserer Internetseite des Bundesverbandes nochmal nachlesen. Bleibt die Frage, wie Sie sich zu dieser Frage positionieren? So wie es derzeit läuft, kann es nicht weitergehen, deshalb verfolgen wir gerne wie Sie weiterhin an diesem Thema herumexperimentieren und es wahrscheinlich noch verschlimmern, da ist Ihnen die CDU um einiges voraus. Die haben mittlerweile auch erkannt, dass es so nicht weitergehen kann. Wenigstens in diesem Punkt kommt die CDU der Realität etwas näher. Deshalb sind jetzt, gerade Sie und Ihre Partei in der Situation liefern zu müssen. Zu gegebener Zeit geben wir Ihnen gerne Nachhilfe in diesem Thema.

Kommen wir zu Ihrem Wahlkampfmodus! Den Sie ja schon wie viele wissen seit Monaten betreiben. Sie finden es also spannend wie Herr Spreen mit unserer Unterstützungsaussage umgehen wird. Im Gegensatz zu Ihnen und den Großteil Ihrer Partei denke ich, dass er gute Arbeit leistet und auf unsere Unterstützung gar nicht angewiesen ist, trotz aller Schlechtschreiberei der Medien hat er und viele andere auch, selbst aus Ihren Reihen (welch Wunder:-) sich nicht dazu verleiten lassen uns nicht auf vernünftige Art und Weise zu begegnen auch wenn wir politisch in verschiedenen Themen unterschiedlicher Meinung sind. Das ist übrigens der Grund dafür, dass wir Ihm unsere Unterstützung erklärt haben.

Kommen wir zuletzt noch zu Geschehnissen aus der Vergangenheit.

Sie und Ihre SPD wären sich nicht zu schade gewesen, mit der AfD gemeinsame Sache zu machen. Ihre Wähler sollten Ihre Hoffnung auf Macht kennenlernen:

Sicherlich erinnern Sie sich, wie Sie während des Kreiswahlabends im Rausch einer von der SPD lange ersehnten Machtübernahme im Kreistag zu anwesenden AfD-Vertretern kamen und uns ein Angebot zur Zusammenarbeit unterbreiteten, um die Regentschaft der CDU zu brechen. Aber das nur am Rande erwähnt.

Weiterhin freue ich mich auf konstruktive Diskussionen mit Ihnen im Ausschuss für Gesundheit und Soziales. So dass wir für unsere Bürgerinnen und Bürger im Kreis Kleve das tun, wofür wir von Ihnen gewählt wurden. Eine zukunftsorientierte und bürgernahe Politik.

 

Mit freundlichem Gruß

Kai Habicht (KTM und Mitglied im Vorstand des AfD-Kreisverband Kleve)

 

P.S. Wer die Ansichten der AfD mal in Natura kennenlernen möchte, ist gerne dazu eingeladen, uns auf einem unserer regelmäßig stattfindenden Stammtische zu besuchen. Termine entnehmen Sie bitte unserer Homepage, da die Printmedien über alle Veranstaltungen anderer Parteien informieren, nur über unsere leider nicht. Vielleicht ändert sich das ja auch nochmal, irgendwann.

 

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