Stellungnahme zu den Landtagswahlen


 

Stellungnahme Vorstand AfD Kreisverband Kleve zum Ausgang der Landtagswahlen am 13.März 2016

 

Der phänomenale Erfolg der Alternative für Deutschland setzt sich weiter fort: Nach 4,7 % bei der Bundestagswahl 2013, über 7% bei der Europawahl 2014 und kürzlich 12 % bei der Kommunalwahl in Hessen erreichte die AfD soeben durchschnittlich 16% bei den Landtagswahlen in den Bundesländern Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen Anhalt. Dagegen stehen satte Verluste durchweg bei der CDU wie auch bei der SPD in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg in zweistelliger Höhe, während die SPD ihren 0,5% Zuwachs in Rheinland-Pfalz bejubelt. Anlass zu besonderer Freude muss der anhaltende Niedergang – den Kretschmann-Effekt einmal außen vor gelassen – der Grünen geben: Lagen die Verluste bei der hessischen Kommunalwahl noch bei knapp 40 %, betrugen sie in Sachsen-Anhalt und Rheinland Pfalz insgesamt schon über 50 % – das lässt hoffen. Gar zu schön wäre es gewesen, wenn die Grünen in beiden Ländern die 5% – Hürde nicht noch eben genommen hätten. Nun müssen sie dort wenigstens einmal noch als Kontrastmittel dienen.


Entsetzen bei den antidemokratischen Blockparteien, und tapfer mussten die Moderatoren der öffentlich-rechtlichen Lügenmedien mit angestrengtem Lächeln einen ganzen Abend lang die Erfolge der AfD verkünden – und dabei auch noch ständig nach oben korrigieren. Alleine für diese Genüsse hätten sich alle Anstrengungen der AfD-Kandidaten gelohnt.
Köstlich auch die – noch in der Schnappatmungsphase der Wahlverlierer und ihrer Getreuen von Zeitung, Funk und Fernsehen – der staunenden Öffentlichkeit gelieferten Begründungen für den Wahlerfolge der AfD: Lag es bei der Hessenwahl noch an der niedrigen, so soll es bei den Landtagswahlen an der hohen Wahlbeteiligung gelegen haben. Nur die Flüchtlingsproblematik habe die AfD genährt, nur aus Protest soll die AfD gewählt worden sein und dies auch nur, weil die AfD bloß Ängste geschürt habe. Ach, hauptsächlich beruhe der AfD-Erfolg ja ganz wesentlich darauf, dass nicht kommunale bzw. landespolitische Themen des Wählers Hand geführt hätten, sondern die Bundespolitik.
Nein, die Wirklichkeit sieht anders aus: Das Ergebnis der AfD ist, wie sich gezeigt hat, zunächst einmal unabhängig von der Wahlbeteiligung ausgefallen: Ist sie niedrig, punktet die AfD, ist sie hoch, dann auch. Natürlich, der völlige Kontrollverlust der Regierung im Zuge der jüngsten Massengrenzübertritte hat seine Wirkung gehabt, aber auch die anderen Fehlleistungen und –einschätzungen der Blockparteien haben für die Wahlausgänge gesorgt:
Es wird erkannt, dass in den letzten Jahrzehnten zunehmend No-Go-Areas in Deutschland entstanden sind, die innere Sicherheit durch Zunahme der Kriminalität bedroht ist, Ortsteile verkommen, so dass die Grundstückspreise dort sinken und ganze Schulklassen in gewissen Gegenden aufgrund ihrer Zusammensetzung schlicht nicht „beschulbar“ sind. Wer die Scharia zu Deutschland gehörig sieht und die Mitglieder der AfD als „Schande für Deutschland“ (CDU-Schäuble) und „Idioten“ (SPD-Stegner) beschimpft, hat die Quittung erhalten. Und das Scheitern des Euro und der EU mit all seinen Folgen sowie die Befürwortung des geplanten TTIP-Abkommens sollen ebenfalls keine Rolle gespielt haben?
Ja, das mit dem Einfluss der Bundespolitik haben diese Schlaumeier immerhin richtig erkannt. Dabei haben sie ja noch Glück gehabt, dass nur ein Teil der Wähler nicht Landesthemen, sondern die Fehlleistungen auf Bundesebene die Wahlentscheidung hat leiten lassen. Hätten alle Wähler dies getan, wäre der Erfolg der AfD noch deutlich höher ausgefallen.
Wir vom AfD – Kreisverband Kleve werden alles dafür tun, dass die überaus positive Entwicklung unserer Partei auch weiter anhält. Dafür werden uns die Konsequenzen des Handelns derjenigen, die uns in den letzten Jahrzehnten regiert haben, auch weiterhin voranbringen. Wir werden unsere Anstrengungen fortsetzen, auf die jeweils aktuellen Probleme nebst deren Verursacher hinzuweisen wie auch die Wege zu den erforderlichen Problemlösungen aufzuzeigen, die zahlreichen Aufnahmeanträge abarbeiten, zusätzliche Ortsverbände gründen und somit auch die Demokratie weiter fördern.

Der AfD Kreisverband Kleve ermutigt alle Bürger, Verantwortung zu zeigen und zu übernehmen:
Handeln Sie!
Stärken auch Sie die Alternative für Deutschland, indem Sie deren Mitglied oder Förderer werden. Tun Sie etwas für die Zukunft Ihrer Kinder und Enkel, und tun Sie etwas gegen die Antidemokraten in unserer Gesellschaft.

Der Vorstand des Kreisverbands Kleve
der
Alternative für Deutschland
Webseite: http://afd-kleve.de.

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