Wer seine Meinungsfreiheit ausleben, seinen politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Unverstand öffentlich machen und gegen die AfD demonstrieren möchte, kann dies tun. Selbst erwiesene Undemokraten haben das Recht dazu.
Was hier allerdings beworben wird, ist nicht die Wahrnehmung des Demonstrationsrechts. Da die angekündigte Zeichensetzung nicht auf irgendeinem der vielen öffentlichen Plätze in Dinslaken, sondern direkt am Zugangsort der AfD-Informationsveranstaltung stattfinden soll, wird ersichtlich, dass nicht die Meinungsbekundung, sondern die Bedrohung und Einschüchterung der Teilnahmewilligen im Vordergrund steht – so, wie dies auch bei den Parteitagen und übrigen Veranstaltungen der AfD gepflegt wird. Das ist Gewalt. Polizeipräsenz wird nötig sein, um Übergriffe durch Zeichensetzer zu verhindern.
Man muss sich fragen, weshalb diese genehmigungspflichtige Veranstaltung ausgerechnet am Ort der AfD-Veranstaltung genehmigt wurde. Weiß die genehmigende Behörde nicht um das Konfliktpotenzial?
Organisierte Gewalt gegen den politischen Gegner war in Deutschland zuletzt vor 1945 zu beobachten Nun ist sie wieder da, auch in Dinslaken, gar unterstützt von einem Undemokraten aus einer Versagerpartei, welche noch im Bundestag vertreten ist.
Wer dabei an die Gepflogenheiten der SA im Umgang mit dem politischen Gegner denkt, hat die Parallelen erkannt.
Wer seine Meinungsfreiheit ausleben, seinen politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Unverstand öffentlich machen und gegen die AfD demonstrieren möchte, kann dies tun. Selbst erwiesene Undemokraten haben das Recht dazu.
Was hier allerdings beworben wird, ist nicht die Wahrnehmung des Demonstrationsrechts. Da die angekündigte Zeichensetzung nicht auf irgendeinem der vielen öffentlichen Plätze in Dinslaken, sondern direkt am Zugangsort der AfD-Informationsveranstaltung stattfinden soll, wird ersichtlich, dass nicht die Meinungsbekundung, sondern die Bedrohung und Einschüchterung der Teilnahmewilligen im Vordergrund steht – so, wie dies auch bei den Parteitagen und übrigen Veranstaltungen der AfD gepflegt wird. Das ist Gewalt. Polizeipräsenz wird nötig sein, um Übergriffe durch Zeichensetzer zu verhindern.
Man muss sich fragen, weshalb diese genehmigungspflichtige Veranstaltung ausgerechnet am Ort der AfD-Veranstaltung genehmigt wurde. Weiß die genehmigende Behörde nicht um das Konfliktpotenzial?
Organisierte Gewalt gegen den politischen Gegner war in Deutschland zuletzt vor 1945 zu beobachten Nun ist sie wieder da, auch in Dinslaken, gar unterstützt von einem Undemokraten aus einer Versagerpartei, welche noch im Bundestag vertreten ist.
Wer dabei an die Gepflogenheiten der SA im Umgang mit dem politischen Gegner denkt, hat die Parallelen erkannt.
Gerd Plorin
(Einzelmeinung)