Wahlbetrug in Deutschland

In Deutschland geht es auf vielen Gebieten bergab: Gut ein halbes Jahrhundert lang konnte Deutschland sich zu Recht rühmen, eine vorbildliche Demokratie zu sein. Doch auch damit ist es seit einigen Jahren vorbei.

Mit dem Erscheinen der Alternative für Deutschland (AfD) im Frühling 2013 wurden die Altparteien aufgeschreckt: Sie waren entlarvt. Vorbei war es damit, die Folgen einer stümperhaft desaströsen Politik ungestört unter der Decke halten zu können,  Die AfD war angetreten, die schlimmen Fehlentwicklungen öffentlich zu machen; so die fatale D-Mark-Abschaffung, welche uns (bisher) ein finanzielles Risiko von etwa 1 ½  Billionen Euro (eine aktuelle überschlägige Schätzung  dazu finden Sie hier: http://www.presseportal.de/pm/113387/3640193) eingebracht hat wie auch, um nur die Billionengräber zu nennen,  die weiteren Fehlleistungen auf dem Gebiet der Migration und der Energiewende.

Argumentativ der AfD auf Augenhöhe zu begegnen ist angesichts der unwiderlegbaren Fakten nicht möglich. Dann muss es eben auf andere Weise gehen: Verunglimpfungen durch Vertreter der Blockparteien nebst tatkräftiger Unterstützung durch die Regierungsmedien, Anti- AfD- Gesetzgebung (Parteienfinanzierung, Alterspräsident des Bundestages), gewalttätiges Auftreten (SAntifa und deren Gesinnungsgenossen lassen grüßen) zur Verhinderung von Parteitagen und anderen politischen Veranstaltungen der AfD sowie – zunehmend – Wahlbetrug.

Diesen hat es, soweit uns bekannt, bis zum Erscheinen der AfD auch nicht ansatzweise in der Bundesrepublik Deutschland gegeben. Die hauptsächlich angewandte Masche ist dabei immer gleich: Bei den Erststimmen braucht man nicht zu manipulieren; diese fallen für alle Kandidaten, welche nicht die meisten Stimmen aufweisen, einfach unter den Tisch. Anders verhält es sich mit den Zweitstimmen: Die aufsummierten Zweitstimmen bestimmen das Gewicht einer Partei im zu wählenden Parlament. Und so werden die der AfD zustehenden Zweitstimmen nicht der AfD zugerechnet, sondern Kleinstparteien, die ohnehin unter der 5%-Grenze bleiben (dann stimmt auch die Verprobung mit der Zahl der erschienenen Wähler).

So geschehen (Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit) schon bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg -Vorpommern, Bremen und jetzt bei der letzten Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Im letzteren Fall wurden zunächst über Falschauszählungen (Zufall? Versehen? Eher wohl Betrug) in

sowie auch

wenn Sie sich die verlinkten Beiträge anschauen, beachten Sie bitte auch die Kommentare dazu; es lohnt sich).

Die aufgedeckten Unregelmäßigkeiten dürften nur ein Teil der Wahrheit sein; der verbleibende Teil sind die Fälle, in denen die Wahlbetrüger geschickter vorgegangen sind, so dass nichts weiter aufgefallen ist. So kann  Wahlbetrug von erheblichem Ausmaß anzunehmen sein.

Wie kommt es zu solchen Geschehnissen?

Man kennt sich. Die wenigen Wahlhelfer, die an der Auszählung beteiligt sind, können sich gegenseitig oft zuordnen und einschätzen; schnell ist augenzwinkerndes Einvernehmen hergestellt. Hinzu kommt der allgemein bei den Wettbewerbsparteien zu beobachtende Verfall demokratischer Moral – der Boden für Wahlbetrügereien ist perfekt bereitet.

Wie kann den Machenschaften dieser Wahlbetrüger begegnet werden?

Ganz einfach; indem Sie mithelfen, den Betrügern das Handwerk zu legen:

Die Auszählung der Stimmen wird unmittelbar nach Schließung der Wahllokale, also ab 18 Uhr, innerhalb des Wahlraums vorgenommen. Nach Wahlgesetzen ist die Stimmauszählung öffentlich. Das bedeutet, dass Sie dabei sein und zuschauen dürfen; noch besser wäre es, wenn mindesten zwei Personen die Auszählung überwachen. Alleine Ihre Anwesenheit wird für Betrüger eine hohe Hemmschwelle sein, ihr Vorhaben umzusetzen.

Auch wenn Sie nicht Mitglied der AfD sind und sich nicht betrügen lassen möchten, melden Sie sich gerne bei uns. Wir werden die Auszählungsüberwachung in den einzelnen Wahllokalen koordinieren.

Und wenn Sie darüber hinaus der Demokratie in Deutschland ihren Stellenwert zurückgeben möchten:

Wählen Sie die AfD, die Alternative für Deutschland.

 

Wir grüßen Sie freundlich

                Ihre

Alternative für Deutschland

       Kreisverband Kleve

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