Category Archives: Kreispolitik

Beuth

Gut, wenn alles nur irgendwie Mögliche unternommen wird, um Antisemitismus in Kleve oder irgendwo sonst auf der Welt klar entgegenzutreten. Was aktuell im Stadtrat in Kleve passiert rund um das Gedenken an Beuth trägt jedoch in keiner Weise zu einem Abbau von Antisemitismus bei. Der wird nämlich radikal vertreten von Islamisten und Neonazis, denen das Vorhandensein oder Fehlen einer Gedenktafel vergleichsweise gleichgültig ist.

Nutzlos ist der Aktionismus und die Debatte aber nicht, weil es sehr typisch den Umgang der Ratsmitglieder mit Geschichte, Demokratie und dem Bürger zeigt. Da wird zunächst im Rat einer Gedenktafel zugestimmt offenbar ohne den Menschen zu kennen, sich vorher zu informieren oder darüber kritisch zu diskutieren. Dummer Aktionismus also.

Dann Jahre später ist ein Experte der Meinung, dass der Sohn der Stadt (so wie wohl eine überwältigende Mehrheit seiner Zeitgenossen auch) ein Bild von Juden gezeichnet hat, was aus unserer heutigen Sicht wenig überraschend auch nicht ansatzweise akzeptabel ist.

Die Reaktion der Bürgermeisterin angesichts dieses akuten Problems ist schon eher überraschend. Auch die Geschwindigkeit ist überraschend und mancher wird neidisch, der mit echten Problemen der Menschen in Kleve lange Zeit auf eine Reaktion warten muss. Jenseits von allen Regularien wird der Stadtrat übergangen und die Entscheidung getroffen, dass der Stadtrat seinerzeit eine völlig falsche Entscheidung getroffen hat. Mag ja sein.

Die Reaktion der Fraktionen ist aber noch absurder: Erst stimmen telefonisch die Fraktionsvorsitzenden der Bürgermeisterin zu, ohne die anderen Ratsleute aus der eigenen Partei zu befragen. Danach beschweren sich alle lauthals über die Eigenmächtigkeit der Bürgermeisterin. Mit Demokratie auf kommunaler Ebene hat das nichts zu tun. Mit innerparteilichen demokratischen Prozessen auch nichts. Es hat wieder etwas mit dummem Aktionismus zu tun, folgenlose Symbolik und ein Kampf gegen den Antisemiten Beuth, den man nicht gewinnen kann, weil er eben schon länger tot ist.

Zurecht bringen einige Lokalpolitiker Bedenken in die Diskussion ein und weisen darauf hin, dass konsequenterweise auch das Andenken an den Antisemiten Luther ähnlich problematisch ist.

Ich frage mich, ob herausragende Persönlichkeiten unserer Tage in 200 Jahren einmal auf eine Gedenktafel hoffen können. Vielleicht wird man ihnen aber dann vorwerfen, sie hätten ja ein völlig inakzeptables Verhalten gehabt: Fleisch gegessen, einen Diesel gefahren und Ponys geritten. Wie gut, dass ich in 200 Jahren eine solche Diskussion nicht miterleben muss.

 

Prof. Dr. Georg Bastian

(Einzelmeinung)

 

Stadtfest Kleve: Nazi am AfD-Stand

Auch die AfD war mit einem viel beachteten Stand auf dem Klever Stadtfest am letzten Sonntag dabei. Gleich zu Beginn sollte es zum Höhepunkt des Nachmittags kommen: Ein recht bekannter Klever Lokalpolitiker und SPD-Parteimitglied  namens Roland Katzy trat vor die Standbesetzung, verkündete aufgebracht, dass man für „Euch“ wieder KZs bauen müsse und verschwand in Richtung des schräg gegenüber aufgebauten SPD-Stands.

Wie bitte? KZs für die AfD bauen?

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Russlanddeutsche bei der AfD – nun auch im Kreis Kleve

Zu einem gut besuchten Themenabend trafen sich am Wochenende Russlanddeutsche und AfD-Mitglieder des AfD-Kreisverbands Kleve in der idyllisch gelegenen Gaststätte Krühan in Uedem.

Bei kleinen russischen Leckereien referierte Herr Walter Schellenberg, selbst als Kind deutsch-russischer Eltern im Kindesalter nach Deutschland gekommen, über die geschichtliche Entwicklung der deutsch-russischen Beziehungen.

Auch unsere russischen Gäste erhielten einen Einblick in das Leben unserer Partei, so dass zu hoffen ist, dass wir demnächst noch viele aus ihrer Gemeinschaft  in unserer Mitte werden begrüßen können.

Alternative für Deutschland

Kreisverband Kleve

 

Stellungnahme unseres AfD-Kreistagsmitglieds Kai Habicht zum Gleichstellungsbericht

Liebe Freunde der AfD, werte sonstige Leser,

Unser Kreistagsmitglied Kai Habicht hat in der Sitzung des Kreistages am 28. Juni 2018 eine Stellungnahme  zum Thema "Gleichstellung" im Rahmen des Berichtes der Gleichstellungsbeauftragten abgegeben.

Lesen Sie hier ungekürzte Stellungnahme von Kai Habicht, AfD :

Sehr geehrter Landrat, werte Kollegen, sehr geehrte Gäste, liebe Frau Lamers.

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AfD-Stammtisch in Kleve – Ortsverband Kleve in Gründung

Liebe Mitglieder und Sympathisanten,

35 Mitglieder, Aufnahmekandidaten und Interessenten folgten der Einladung des AfD – Kreisverbands Kleve zum Stammtisch am letzten Mittwoch; darunter waren auch mehrere Besucher, die erstmalig den Weg zur AfD fanden. Diese Beteiligung ist umso bemerkenswerter, als es sich um einen Termin handelte, der mit dem Bayern-Spiel gegen Real Madrid kollidierte. Darüber hinaus musste (zur Sicherstellung der bereits vorhandenen Vermutung wurde eine entsprechende Umfrage unter den Teilnehmern vorgenommen) festgestellt werden, dass die Blätter der Funke-Gruppe, also NRZ und die Blättchen wie Klever/Gocher Wochenblatt und Emmericher Stadtanzeiger, unsere auch an diese versandte Pressemitteilung unterdrückten und so ihren Lesern diesen interessanten Termin vorenthielten. Man war sich einig: Diese Publikationen braucht man nicht und hoffte ansonsten auf eine Fortsetzung deren erfreulicher Auflagenentwicklung.

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AfD Kreisverband Kleve mit neuem altem Vorstand

Am letzten Wochenende hielt der Kreisverband der Alternative für Deutschland seinen Kreisverbandsparteitag ab. Der Schwerpunkt des Parteitages lag auf den turnusmäßigen Wahlen des Vorstands, der Rechnungsprüfer und der Delegierten für Bezirks- und Landesparteitage sowie Landeswahlversammlungen.

Neben 30 Mitgliedern folgten der Einladung auch Stefan Keuter, Abgeordneter der AfD im Deutschen Bundestag, der Sprecher des Bezirksvorstands Düsseldorf, Herbert Strotebeck, und der Sprecher des benachbarten Kreisverbands Duisburg, Andreas Laasch.

In seinem mit großem Beifall bedachten Grußwort verwies Stefan Keuter auf die vielbeachteten Auftritte der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag und die Erwartung, dass sich der in den Umfragewerten zum Ausdruck kommende permanente Anstieg der AfD-Zustimmungswerte fortsetzen möge.

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Petition gegen Ärztemangel

Der Ärztemangel insbesondere in den ländlichen Gebieten ist katastrophal. Die Elterninitiative "Mehr Ärzte für den Kreis Kleve" hat deshalb eine Petition auf den Weg gebracht, die auch durch den Kreisverband der AfD unterstützt wird.

Wenn auch Sie diese Petition unterstützen möchten, entnehmen Sie Näheres bitte diesem Link:

                                       Mit einem Klick gegen den Ärztemangel

 

            Ihr

AfD Kreisverband Kleve

Populisten und der AfD-Kandidat in Geldern – Podiumsdiskussion in der Liebfrauenschule

Verehrte Wählerínnen und Wähler,

Nachdem die bisherigen Podiumsdiskussionen „der“, wie die Veranstalter jeweils verlogen ankündigten, Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Kleve ohne den Vertreter der vermutlich drittstärksten Partei stattfanden, wurde ich als Direktkandidat der AfD von den Organisatoren der Liebfrauenschule ebenfalls eingeladen. Kompliment – für eine Selbstverständlichkeit? Nein, das sollte das souveräne Organisatorenteam nicht nötig haben.

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Dr. Barbara Hendriks (SPD), die Rechtsbrecherin

Meine sehr verehrten Damen, meine Herren,

Mehrfach hatte ich über die gewalttätige Aktion der Umweltministerin Dr.Hendricks berichtet, (http://afd-kleve.de/1565-2/#more-1565 und http://afd-kleve.de/undemokraten-stehen-fuer-die-afd-spalier-oder-willspd-frau-dr-hendricks-afd-wahlhelfer-des-monats-werden/#more-1531  ), welche in dem Versuch von Frau Dr. Hendricks bestand, den Geschäftsführer des Kernwasser Wunderlands, Herrn Groot-Obbink, unter Druck zu setzen, damit dieser der AfD die zugesagten Räumlichkeiten für eine Wahlveranstaltung entzieht.

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