Category Archives: Mitteilungen und Stellungnahmen

Kleveblog: Bloß keine Wahrheiten

Der Kleveblog (https://www.kleveblog.de/) ist eine in Kleve durch Herrn Ralf Daute betriebene Plattform, auf der er Berichte zu verschiedensten Themen, meist oder immer rund um Kleve in einem Beitrag vorstellt, zu dem dann Diskutanten ihre Meinungen abgeben – mal einige wenige, mal hunderte. Zusätzlich können die Meinungsäußerungen bewertet werden: Wem es gefällt, vergibt einen grünen, wem nicht, einen roten Daumen.

Kommen politische Themen zur Sprache, werden diese von meist (überwiegend linksrotgrünen) anonym Auftretenden kommentiert, von denen etwa zwei Hände voll über die Hälfte der Kommentare beisteuern.

Krude Ansichten, Lügen und Beleidigungen werden, so unser Eindruck, durchgehend veröffentlicht, wenn sie aus der richtigen, nämlich der linksrotgrünen, Ecke stammen. Bei deutlichen Worten aus dem verbleibenden politischen Spektrum ist das anders; da wird schon mal gerne unterdrückt. weiterlesen

Bürgermeisterwahl Uedem

https://rp-online.de/nrw/staedte/kleve/uedems-buergerrmeister-weber-setzt-auf-entwicklung_aid-48545293

 

Stellungnahme dazu von Andreas Marherr, Specher AfD-Ortsverband Uedem:

Wenn ein Bürgermeister Weber und Demokrat in einem Zeitungsartikel erklärt, dass er „andere Parteien braucht, um sich gegen die AfD zu wappnen“, dann verwundert mich das schon sehr. Einerseits ist er als Amtsinhaber zur Überparteilichkeit verpflichtet, andererseits demonstriert er hier eindrucksvoll, nichts aus den Problemen der Bundesparteien gelernt zu haben.
Die Existenz der AfD ist ja nur der Aufgabe der bürgerlichen Mitte zu verdanken, welche die CDU aus dem Blick verloren hat.
Sich jetzt mit dem politischen Gegnern von links zu verbünden ist genau das, was den Wähler weiter verärgern wird und eindrucksvoll in der Bundes- und EU-Politik also den Wahlergebnissen zu erleben ist. Möglicherweise ist die inhaltliche politische Arbeit hier sinnvoller, als solche Angriffe, die er selbst in dem gleichen Artikel verurteilt. Oder hat der Bürgermeister sich hier von der ihn tragenden CDU hinreißen lassen diese Überparteilichkeit aufzugeben?
Dieses würde nicht nur ihn beschädigen sondern auch seine Kritiker aus dem andern politischen Spektrum stärken.

 

Gegendarstellung/Offener Brief

Axel Radecke                                                                              

An
Chefredaktion der Rheinische Post Düsseldorf
Herr Moritz Döbler
Frau Eva Quadbeck
redaktionssekretariat@rheinische-post.de                                             9.1.2020

Gegendarstellung/Offener Brief

Zu: Verletzte bei den Protesten gegen „Umweltsau“-Lied des WDR, RP Print vom 6.1.2020
Ihr Bericht via dpa/epd über den Verlauf der Proteste am 4.1.2020 vor dem WDR-Gebäude
in Köln entspricht in mehreren Punkten nicht den Tatsachen und somit der Wahrheit.
Zunächst einmal waren wir nicht rund 50, sondern etwa 100 Demonstranten, gegen die„
Zt.: rund 1500 Menschen“, also Gegendemonstranten zusammengekommen waren.
Diese hatten allerdings am Wallraffplatz, gegeben durch ihre starke Präsenz die Majorität
und verhielten sich uns gegenüber äußerst aggressiv und feindselig. Warum erfahren die
Leser der RP nicht, dass sich die Polizei ausschließlich mit den Ausschreitungen aus den
Reihen dieser etwa 1500 gewalt-bereiten Gegendemonstranten befassen musste?

Vier Demonstranten erlitten nach Darstellung
der RP „leichte Verletzungen“. Das ist grob
unwahr. Ich wurde von den „Friedensfreunden“
(Antifa, Verdi, Linke, Grüne, FfF) eingekreist
und erhielt von hinten links einen wuchtigen Schlag
mit einem Gegenstand auf den Kopf. Die Polizei
kam mir dann zu Hilfe, schirmte mich ab und
versorgte die blutende Wunde.
Der Täter konnte flüchten, da seine Kumpane
eine Gasse für ihn bildeten.
Somit liegt der Tatbestand der gefährlichen Körperverletzung nach § 224 StGB vor.
Der Angriff erfolgte unter Einsatz eines gefährlichen Tatwerkzeugs – § 224.2, von hinten,
also „mittels eines hinterlistigen Überfalls „§ 224.3 und mit „anderen Beteiligten
gemeinschaftlich“- § 224,4. Nach Tröndle/Fischer ist es nicht nötig, dass alle Beteiligten
selber zuschlugen, sondern es reicht aus, dass die Mittäter den Angriff nicht verhinderten,
den Täter ermutigten und seine Flucht deckten.

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Klima-Realismus statt geschürter Klima-Panik!

                      Lord Monckton

ist seit Jahrzehnten in der britischen Politszene aktiv. Während  der Regierungszeit Margaret Thatchers war er am Regierungssitz im Beraterstab der Premierministerin tätig. In der Folgezeit bis heute sah sich Lord Monckton ob seiner von ihm zu verschiedensten Fragestellungen vertretenen Auffassungen Kritk bis hin zu Anfeindungen ausgesetzt; so auch angesichts seiner Positionen zum Klimawandel.
In WIKIPEDIA wird Lord Monckton fälschlich als “Klimawandelleugner” beschrieben. Dabei leugnet er den Klimawandel keineswegs, wohl aber, dass dieser menschenverursacht ist. Dabei ist er unabhängig von der AfD zu dieser Erkenntnis gelangt, denn diese vertritt er seit Zeiten weit vor Entstehung der Alternative für Deutschland.
Gerade weil Lord Monckton angesichts seiner Thesen umstritten ist – nichts anderes kann erwartet werden,  wenn man sich gegen die herrschende Meinung stellt – darf man gespannt sein, wie er seine Auffassungen begründet.

 

                      Karsten Hilse

vertritt die Alternative für Deutschland aufgrund seines Direktmandatsgewinns (Wahlkreis Bautzen I) als Abgeordneter im Deutschen Bundestag. Dort hat er verschiedene Funktionen inne, u.a. die des Obmanns im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.
Bei Karsten Hilse handelt es sich um eine vielschichtige Persönlichkeit: Als Kind der DDR in Hoyerswerda aufgewachsen, versah er nach einer Lehre als Elektriker seinen Dienst bei der Volkspolizei und arbeitete nebenher als Journalist bei einem lokalen Fernsehsender. Weiterhin war er als Statist und Model unterwegs und wurde dabei zum Mister Brandenburg gekürt.
Nach einem Engagement in der CDU schloss er sich wegen Aussetzung der Wehrpflicht, Flüchtlings- und Eurorettungspolitik und der Energiewende 2016 der AfD an. Auch Hilse hat erkannt, dass die Behauptung des menschengemachten Klimawandels unzutreffend ist; folgerichtig vertrat er diese Position in mehreren Bundestagsreden:

https://twitter.com/i/status/1184821864549552130

 

 Einige Anmerkungen zu den angekündigten Vorträgen:

In den Leitmedien wird den Menschen jeden einzelnen Tag eingeredet, dass sie für den vermeintlich bevorstehenden Weltuntergang verantwortlich seien und sie deshalb den modernen Ablass in Form von EEG und in Zukunft auch eine Steuer auf die Atemluft zu zahlen und ihrem Arbeitsplatzverlust freudig entgegen zu sehen haben.
Dann wird alles gut, dann retten wir die Welt!

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17. Landesparteitag der AfD-NRW

Der von den Medien herbeigesehnte (…geschriebene) chaotische 17. Parteitag der AfD-NRW mit Neuwahlen des Landesvorstandes in Kalkar blieb zur Enttäuschung der „Medienvertreter“ aus.
Hervorgehend aus konstruktiven Debatten, Vorstellungs- und Bewerbungsreden wurden folgende Vorstandsmitglieder gewählt:
Landessprecher: Rüdiger Lucassen
Stellv. Landessprecher: Matthias Helferich, Martin Schiller, Michael Schild
Schatzmeister: Heinz Burghaus
Stellv. Schatzmeisterin: Nina Scheer
Schriftführer: Michael Schlembach
Beisitzer: Heliane Ostwald, Fabian Jacobi, Petra Schneider, Andreas Keith, Knuth Meyer-Soltau
Das Grußwort zum Wahlauftakt sprach Alice Weidel:

                   

 

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